Hintergrund

IGEL wurde in erster Linie aufgrund der Erkenntnis initiiert, dass es für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger weder eine Notwendigkeit noch eine Rechtfertigung gibt. Ein solches Recht wird einerseits nicht benötigt und hat andererseits – unabhängig von dessen Ausgestaltung – zwangsläufig sehr bedenkliche Auswirkungen auf die Interessen Dritter und das Gemeinwohl.Weiter

wblau

Foto: Mario Sixtus / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0

Für die Mehrheit der kleinen Verlage ist [das Leistungs- schutzrecht] eine eher ideologische Trotzgeste, noch einmal zeigen, wer Herr im Haus ist, auch wenn sie nichts davon haben. Die ganz wenigen großen und international aktiven Verlagsgruppen hingegen, deren Tochterunternehmen in allerlei Geschäftsbeziehungen mit Google stehen, nutzen das Leistungsschutzrecht als Machtgeste gegenüber Google.

Wolfgang Blau im Interview mit derStandard.at, 22.06.2015

Die Frage, ob es ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage geben sollte, geht jeden an (siehe die Hintergrundinformationen hier und hier). Bei IGEL soll jeder zu Wort kommen und seine Meinung sagen können. Wir freuen uns über jeden, der sich zur Diskussion äußert und seine Meinung sagt.
Weiter

Bundesverfassungsgericht nimmt Klage gegen Leistungsschutzrecht nicht an

Seit dem 1. August 2013 gilt das Leistungsschutzrecht für Presseverleger in Deutschland. Exakt ein Jahr darauf hatte Yahoo Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. Gestern hat das Gericht einen Beschluss vom 10. Oktober veröffentlicht, wonach die Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen wird. Trotzdem hat der Beschluss auch sein Gutes.

Weiter

Berliner Landesregierung gegen Leistungsschutzrecht

Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen." haben die Berliner Landesverbände von SPD, Die Linken und Bündnis 90/Die Grünen für die Legislaturperiode 2016-2012 eine Koalititonsvereinbarung getroffen. Darin findet auch das Leistungsschutzrecht für Presseverleger eine Erwähnung.

Weiter

IGEL nimmt Stellung zum LSR-Entwurf der EU-Kommission

Am 20.09.2016 hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) relevante Akteure aufgefordert, Stellungnahme zum (unter anderem) Entwurf der Kommission für die DSM-Richtlinie abzugeben. Die Frist läuft am 28.10. ab. Wir haben heute unsere Eingabe abgeschickt. Sie lautet wie folgt (siehe auch das PDF):

Weiter

IGEL nimmt Stellung zum LSR-Entwurf der EU-Kommission

Am 20.09.2016 hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) relevante Akteure aufgefordert, Stellungnahme zum (unter anderem) Entwurf der Kommission für die DSM-Richtlinie abzugeben. Die Frist läuft am 28.10. ab. Wir haben heute unsere Eingabe abgeschickt. Sie lautet wie folgt (siehe auch das PDF):

Weiter