Kategorie Landgericht Berlin

EuGH wird über deutsches Leistungsschutzrecht entscheiden  Am 10. Mai 2017 - 5:09 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 10.05.2017 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Die rechtliche Auseinandersetzung zwischen Google und der VG Media wird um ein neues Kapitel ergänzt, bevor das aktuelle abgeschlossen wird. Zunächst wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheiden müssen, ob das deutsche Leistungsschutzrecht überhaupt anwendbar ist.

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Leistungsschutzrecht vor Landgericht Berlin  Am 19. Februar 2016 - 17:23 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 19.02.2016 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Heute war es so weit. Vertreter Googles und verschiedener deutscher Verlage standen sich zum ersten Mal vor Gericht gegenüber, um dort ihren Streit über das Leistungsschutzrecht für Presseverleger weiter auszutragen. Dass den klagenden Verlegern die nächste Schlappe bevorstehe, stellte der vorsitzende Richter der Kartellkammer am Landgericht Berlin sehr früh klar: Nach interner Beratung tendiere man dazu, die Klage abzuweisen.

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EuGH wird über deutsches Leistungsschutzrecht entscheiden   Am 10. Mai 2017 - 5:09 Uhr von Tom Hirche

Die rechtliche Auseinandersetzung zwischen Google und der VG Media wird um ein neues Kapitel ergänzt, bevor das aktuelle abgeschlossen wird. Zunächst wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheiden müssen, ob das deutsche Leistungsschutzrecht überhaupt anwendbar ist. Weiter

Landgericht Berlin hält das LSR für unwirksam   Am 7. Februar 2017 - 18:28 Uhr von Till Kreutzer

Die heutige mündliche Verhandlung vor dem Landgericht in Sachen VG Media gegen Google begann mit einem Paukenschlag: Nach dem vorsitzenden Richter Scholz neigt die Kammer zu der Annahme, dass die Bundesregierung das deutsche LSR bei der EU hätte notifizieren müssen. Träfe das zu, wäre das LSR unwirksam und alle Verfahren würden ins Leere laufen. Weiter

Leistungsschutzrecht vor Landgericht Berlin (Update)   Am 19. Februar 2016 - 17:22 Uhr von Tom Hirche

Heute war es so weit. Vertreter Googles und verschiedener deutscher Verlage standen sich zum ersten Mal vor Gericht gegenüber, um dort ihren Streit über das Leistungsschutzrecht für Presseverleger weiter auszutragen. Dass den klagenden Verlegern die nächste Schlappe bevorstehe, stellte der vorsitzende Richter der Kartellkammer am Landgericht Berlin sehr früh klar: Nach interner Beratung tendiere man dazu, die Klage abzuweisen. Weiter