Kategorie Europäisches Parlament

Europaabgeordnete warnen vor Leistungsschutzrecht  Am 25. Oktober 2016 - 14:54 Uhr von Tom Hirche

Mehrere Abgeordnete des EU-Parlaments setzen sich dafür ein, dass auch in Zukunft Informationen frei geteilt werden können. Im Rahmen der Initiative "Save the Link" warnen sie in einer Videobotschaft ausdrücklich vor den Gefahren, die ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger mit sich bringen würde. Weiter

Voss ignoriert weiterhin Kritik und ist zu keinem Kompromiss bereit   Am 6. September 2018 - 11:52 Uhr von Tom Hirche

Kaum ist die Sommerpause vorbei, steht auf EU-Ebene schon die erste wichtige Abstimmung an. Die Mitglieder des Europäischen Parlaments müssen sich auf eine gemeinsame Position zur geplanten Urheberrechtsreform einigen. Eine zentrale Rolle spielt dabei MdEP Axel Voss (EVP, Deutschland), zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss, der trotz aller Kritik nicht bereit ist, von seinem Vorschlag abzurücken. Weiter

Leistungsschutzrecht nun "eine Frage von Leben und Tod"   Am 28. August 2018 - 18:29 Uhr von Tom Hirche

Die Sommerpause ist noch nicht richtig zu Ende, da rollt schon die nächste Lobbykampagne der Presseagenturen und Verlage über die EU-Parlamentarier hinweg. Erneut versuchen sie, mit Lügen und kruden Behauptungen Stimmung für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger zu erzeugen. Sachliche Argumente hingegen sucht man erneut vergeblich. Weiter

Deutsche Netzpolitiker appellieren mit Offenem Brief an EP-Abgeordnete   Am 29. Juni 2018 - 17:45 Uhr von Tom Hirche

Eine, wie sie selbst schreibt, "ungewöhnliche Allianz" wendet sich mit einem Offenen Brief an die Abgeordnetinnen und Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Darin werden sie von Vertreterinnen und Vertretern parteinaher netzpolitischer Vereine eindringlich gebeten, gegen den Beschluss des JURI-Ausschusses zu stimmen. Weiter

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Rechtsausschuss hat LSR zugestimmt   Am 20. Juni 2018 - 11:18 Uhr von Tom Hirche

Heute um 10:48 hat der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI) den Kompromissvorschlag von Berichterstatter MdEP Axel Voss (EVP, Deutschland) bzgl. Artikel 11 mit einer Mehrheit von 13:12 angenommen. All Änderungsvorschläge, die eine Streichung von Artikel 11 bezweckt hatten, wurde damit zurückgewiesen. Nun liegt einzig am Plenum des Europäischen Parlaments, die Pläne zur Einführung eines EU-weiten Leistungsschutzrechts für Presseverleger zu kippen. Der Kampf für ein freies Internet ist noch nicht vorbei!

Nimm dir nur eine Minute und #SaveYourInternet   Am 12. Juni 2018 - 15:41 Uhr von Tom Hirche

In acht Tagen wird der Rechtsausschuss endlich über seine Änderungsvorschläge für die bevorstehende neue Urheberrechtsrichtlinie abstimmen. Anschließend wird sich das gesamte Plenum des Europäischen Parlaments auf eine gemeinsame Position einigen. Es ist höchste Zeit zu handeln! Melde Dich bei Deinem EU-Abgeordneten und #SaveYourInternet! Weiter

Voss: "Besser etwas Falsches tun als gar nichts."   Am 22. Februar 2018 - 9:51 Uhr von Tom Hirche

Vor mittlerweile 17 Monaten hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für eine neue Urheberrechtsrichtlinie präsentiert. Im Europäischen Parlament, genauer gesagt in dessen Rechtsausschuss, verhandelt man aber immer noch über die eigene Verhandlungsposition. In einem Interview mit Friedhelm Greis für Golem.de hat Verhandlungsführer MEP Axel Voss (EVP) gezeigt, dass er weder Argumente für ein Leistungsschutzrecht noch Ahnung vom Internet hat. Weiter

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Europaabgeordnete warnen vor Leistungsschutzrecht   Am 25. Oktober 2016 - 14:51 Uhr von Tom Hirche

Mehrere Abgeordnete des EU-Parlaments setzen sich dafür ein, dass auch in Zukunft Informationen frei geteilt werden können. Im Rahmen der Initiative "Save the Link" warnen sie in einer Videobotschaft ausdrücklich vor den Gefahren, die ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger mit sich bringen würde. Weiter

Neuer Änderungsantrag zum Urheberrechtsbericht des EU-Parlaments!   Am 7. Juli 2015 - 8:43 Uhr von Tom Hirche

In letzter Minute könnte doch noch das Leistungsschutzrecht für Presseverleger in den Urheberrechtsbericht von MEP Julia Reda gelangen, wie die Abgeordnete selbst auf ihrem Blog berichtet. Ein entsprechender Änderungsantrag wurde gestellt. Weiter

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