Kategorie Europa

Breiter Widerstand im Europäischen Parlament gegen Presse-Leistungsschutzrecht  Am 18. April 2017 - 9:45 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 18.04.2017 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Die Reform des europäischen Urheberrechts ist in vollem Gang und erreicht allmählich seine heiße Phase. Was das noch vom ehemaligen Digitalkommissar Günther Oettinger (CDU) vorgeschlagene Leistungsschutzrecht für Presseverleger angeht, zeigt sich ein breiter Widerstand über Fraktionsgrenzen hinweg.

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Berliner Landesregierung gegen Leistungsschutzrecht  Am 18. November 2016 - 15:47 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 18.11.2016 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen." haben die Berliner Landesverbände von SPD, Die Linken und Bündnis 90/Die Grünen für die Legislaturperiode 2016-2012 eine Koalititonsvereinbarung getroffen. Darin findet auch das Leistungsschutzrecht für Presseverleger eine Erwähnung.

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IGEL nimmt Stellung zum LSR-Entwurf der EU-Kommission  Am 26. Oktober 2016 - 12:04 Uhr von Till Kreutzer

Publikationsdatum 26.10.2016 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Am 20.09.2016 hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) relevante Akteure aufgefordert, Stellungnahme zum (unter anderem) Entwurf der Kommission für die DSM-Richtlinie abzugeben. Die Frist läuft am 28.10. ab. Wir haben heute unsere Eingabe abgeschickt. Sie lautet wie folgt (siehe auch das PDF):

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IGEL nimmt Stellung zum LSR-Entwurf der EU-Kommission  Am 26. Oktober 2016 - 12:04 Uhr von Till Kreutzer

Publikationsdatum 26.10.2016 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Am 20.09.2016 hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) relevante Akteure aufgefordert, Stellungnahme zum (unter anderem) Entwurf der Kommission für die DSM-Richtlinie abzugeben. Die Frist läuft am 28.10. ab. Wir haben heute unsere Eingabe abgeschickt. Sie lautet wie folgt (siehe auch das PDF):

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Europaabgeordnete warnen vor Leistungsschutzrecht  Am 25. Oktober 2016 - 14:54 Uhr von Tom Hirche

Mehrere Abgeordnete des EU-Parlaments setzen sich dafür ein, dass auch in Zukunft Informationen frei geteilt werden können. Im Rahmen der Initiative "Save the Link" warnen sie in einer Videobotschaft ausdrücklich vor den Gefahren, die ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger mit sich bringen würde. Weiter

eco gegen europäische Neuauflage des LSR  Am 25. Juli 2016 - 17:08 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 25.07.2016 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: Lizenz: 

Der eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. zieht nach drei Jahren Leistungsschutzrecht für Presseverleger in einer aktuellen Pressemitteilung Bilanz: Nicht nur wird dem Gesetz eine klare Absage erteilt, man warnt auch eindringlich vor einer europäischen Variante. Weiter

Europäische Presseverlage gegen europäisches Leistungsschutzrecht  Am 7. Dezember 2015 - 8:34 Uhr von Tom Hirche

Einige Open Letter haben die Europäische Kommission erreicht, während diese gerade ihre öffentliche Konsultation bzgl. der Rolle von Online-Plattformen durchführt. Der aktuellste Brief kommt von einer Gruppe verschiedener europäischer Verlage, die sich gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger aussprechen.

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Reda Report angenommen! Änderungsantrag abgelehnt!  Am 9. Juli 2015 - 17:41 Uhr von Tom Hirche

Publikationsdatum 09.07.2015 ~ Art des Materials: Akteure: Schlagworte: Soziales System: 

Heute hat das Europäische Parlament über den Bericht von MEP Julia Reda zur die Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie von 2001 (InfoSoc) abgestimmt. Das Ergebnis war eindeutig.

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Oettinger: "Mir liegt das Leistungsschutzrecht sehr am Herzen"   Am 20. September 2017 - 0:22 Uhr von Tom Hirche

Anfang dieser Woche fand in Stuttgart der Jahreskongress des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) statt. Unmittelbar davor hatten die "Stuttgarter Nachrichten" ein Interview mit EU-Kommissar Günther Oettinger veröffentlicht, das bei vielen Verlegern für Freudentränen gesorgt haben wird. Denn der Politiker hat sich mal wieder für ein europäisches Verlegerrecht stark gemacht – undifferenziert und uninformiert wie eh und je. Weiter

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Breiter Widerstand im Europäischen Parlament gegen Presse-Leistungsschutzrecht   Am 18. April 2017 - 9:43 Uhr von Tom Hirche

Die Reform des europäischen Urheberrechts ist in vollem Gang und erreicht allmählich seine heiße Phase. Was das noch vom ehemaligen Digitalkommissar Günther Oettinger (CDU) vorgeschlagene Leistungsschutzrecht für Presseverleger angeht, zeigt sich ein breiter Widerstand über Fraktionsgrenzen hinweg. Weiter

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Evaluation nur eine Farce   Am 7. April 2017 - 10:59 Uhr von Tom Hirche

Vor über drei Jahren hat sich die aktuelle Bundesregierung in ihren Koalitionsvertrag geschrieben, das Leistungsschutzrecht für Presseverleger zu evaluieren. Vergangenen Oktober kam durch eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN ans Licht, dass der Evaluierungsprozess endlich eingeleitet wurde. Mit einer weiteren Kleinen Anfrage hat man sich nun nach dem aktuellen Stand erkundet – und wird beim Lesen der Antwort nur enttäuscht. Weiter

Berliner Landesregierung gegen Leistungsschutzrecht   Am 18. November 2016 - 15:46 Uhr von Tom Hirche

Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen." haben die Berliner Landesverbände von SPD, Die Linken und Bündnis 90/Die Grünen für die Legislaturperiode 2016-2012 eine Koalititonsvereinbarung getroffen. Darin findet auch das Leistungsschutzrecht für Presseverleger eine Erwähnung. Weiter

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Europaabgeordnete warnen vor Leistungsschutzrecht   Am 25. Oktober 2016 - 14:51 Uhr von Tom Hirche

Mehrere Abgeordnete des EU-Parlaments setzen sich dafür ein, dass auch in Zukunft Informationen frei geteilt werden können. Im Rahmen der Initiative "Save the Link" warnen sie in einer Videobotschaft ausdrücklich vor den Gefahren, die ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger mit sich bringen würde. Weiter

eco gegen europäische Neuauflage des LSR   Am 25. Juli 2016 - 17:08 Uhr von Tom Hirche

Akteure: Schlagworte: Lizenz: 

Der eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. zieht nach drei Jahren Leistungsschutzrecht für Presseverleger in einer aktuellen Pressemitteilung Bilanz: Nicht nur wird dem Gesetz eine klare Absage erteilt, man warnt auch eindringlich vor einer europäischen Variante.

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Rainer Kuhlen: "Anreize statt Leistungsschutzrecht"   Am 13. Juni 2016 - 12:06 Uhr von Tom Hirche

Die Konsultation der Europäischen Kommission "zur Rolle der Verleger in der urheberrechtlichen Wertschöpfungskette und der 'Panorama-Ausnahme'" geht am kommenden Mittwoch zu Ende. Damit bleibt noch genügend Zeit, die Fragen der EU zu beantworten. Mit Prof. Dr. Rainer Kuhlen hat sich nun ein weiterer Experte ausdrücklich gegen den Vorschlag der Kommission gewandt, ein europaweites Leistungsschutzrecht für alle Verleger einführen zu wollen. Weiter

Nutzerbefragung der EU zu europaweitem LSR   Am 27. März 2016 - 19:53 Uhr von Tom Hirche

Akteure: Schlagworte: Lizenz: 

Vergangenen Mittwoch ist die öffentliche Konsultation der Europäischen Kommission zur Rolle der Verleger in der urheberrechtlichen Wertschöpfungskette und der "Panorama-Ausnahme" gestartet. Jeder kann in wenigen Minuten an dieser Online-Umfrage teilnehmen. Geantwortet werde darf in jeder in der EU gesprochenen Amtssprache. Weiter

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Europäische Presseverlage gegen europäisches Leistungsschutzrecht   Am 7. Dezember 2015 - 8:33 Uhr von Tom Hirche

Einige Open Letter haben die Europäische Kommission erreicht, während diese gerade ihre öffentliche Konsultation bzgl. der Rolle von Online-Plattformen durchführt. Der aktuellste Brief kommt von einer Gruppe verschiedener europäischer Verlage, die sich gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger aussprechen. Weiter

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Reda Report angenommen! Änderungsantrag abgelehnt!   Am 9. Juli 2015 - 16:15 Uhr von Tom Hirche

Heute hat das Europäische Parlament über den Bericht von MEP Julia Reda zur die Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie von 2001 (InfoSoc) abgestimmt. Das Ergebnis war eindeutig. Weiter

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Neuer Änderungsantrag zum Urheberrechtsbericht des EU-Parlaments!   Am 7. Juli 2015 - 8:43 Uhr von Tom Hirche

In letzter Minute könnte doch noch das Leistungsschutzrecht für Presseverleger in den Urheberrechtsbericht von MEP Julia Reda gelangen, wie die Abgeordnete selbst auf ihrem Blog berichtet. Ein entsprechender Änderungsantrag wurde gestellt. Weiter

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